AGBs - Allgemeine Geschäftsbedingung für Kunden (User)
Durch die Inanspruchnahme der Dienste die unter der Domain angeboten werden, kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer (nachfolgend Kunde) und MIWA XXXltd (Anbieter) zustande. Der Kunde darf die Dienste nur nutzen, sofern er über 18 Jahre alt ist und die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig anerkennt und akzeptiert.
1. Gegenstand der Vereinbarung
Die Domain bietet dem Kunden einen Sexchat an , der darauf ausgelegt ist ausschließlich Fantasien sexueller Art anzuregen. Der Kunde bekommt Kontakt zu Personen, die mit ihm chatten.
2. Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Seiten zu jeder Zeit gekündigt werden. Mit der Kündigung des Vertrages erhält der Kunde keine Nachrichten mehr und sein Profil wird deaktiviert.
Der Anbieter ist berechtigt den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen .
Nach 60 inaktiven Tagen wird das Profil automatisch gelöscht und noch nicht verbrauchtes Guthaben kann nicht zurück erstattet werden und verliert somit seine Gültigkeit .
3. Verwendung von Kundendaten
Die Daten werden grundsätzlich strikt vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
4. Inhalte und Qualitätssicherung
Es wird keinerlei Haftung für übermittelte Daten und Inhalte übernommen. Der Kunde ist für die von ihm eingegebenen Texte selber verantwortlich. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt Profile ohne Rücksprache zu löschen, insbesondere die Profile die als ungeeignet eingestuft werden. Emailadressen und Telefonnummern in Profilen werden sofort gelöscht und es wird ein Guthabenpunkt abgezogen. Bei wiederholter Einstellung der Emailadresse oder Telefonnummer, auch andeutungsweise, wird das Profil gesperrt .
Der Kunde verpflichtet sich sein Profil, sofern er es nicht weiter nutzen möchte löschen zu lassen. Eine Nutzung des Profils wird vom System durch regelmäßiges Schreiben auf der Webseite erkannt.
5. Haftungsausschluss
Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.Dem Kunden ist bekannt das der Chat teilweise morderiert ist (in den Profilen nicht besonders gekennzeichnet). Der Anbieter garantiert keine erfolgreiche Kontaktvermittlung, weiters sind Treffen keine Garantie und der Anbieter haftet nicht wenn kein Kontakt oder Treffen zustande kommt . Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit der Inhalte in den Profilen.
6. Wahrheitspflicht des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich das Angebot (insbesondere die Email Weiterempfehlung) nicht missbräuchlich zu nutzen und nur ein Profil anzulegen . Sollten vom Kunden mehrere Profile angelegt werden , werden diese sofort gelöscht und es kann kein Guthaben zurück erstattet werden .
Insbesondere darf kein diffamierendes, beleidigendes, bedrohendes, belästigendes oder rassistisches Material verbreitet werden.
7. Limits und Kosten
Limiterhöhungen müssen vom Anbieter nicht gestattet werden , weiters ist der Anbieter berechtigt , ohne Angabe von Gründen Limits zu senken , oder den Kunden ganz auf Barzahlung umzustellen .
Der Anbieter ist berechtigt bei Rückbuchungen , die dem Anbieter entstandenen Kosten in Form von Mitteilungen einzubehalten .
8. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben bzw. nach dem Sinn und Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewollt hätten, wenn sie den Punkt bedacht hätten.